Die FDP-Weeze setzt sich konkret dafür ein:
- den Ausbau mit angemessenen Internetverbindungen über Glasfaserverkabelung in allen Ortsteilen voranzutreiben und bei Bedarf mit kommunalen Mittel zu fördern
- Konzepte für die digitale Umstellung innerhalb der Verwaltung zu fordern und zu verwirklichen
- Offenes, freies WLAN-Angebot im Ortskern, am Bahnhof, im Bürgerhaus sowie in den öffentlichen Gebäuden zu ermöglichen
Die Freien Demokraten in Weeze wollen die Chancen des digitalen Fortschritts nutzbar machen. Dafür müssen allerdings noch bessere Voraussetzungen geschaffen werden. Insbesondere in den Bereichen der Bildung und der Verwaltung tun sich durch die Digitalisierung nämlich eine Vielzahl neuer Perspektiven auf.
Die Anforderungen, die das digitale Leben stellt, sind uns gerade durch die Corona-Krise noch einmal sehr bewusst gemacht worden: Die notwendige digitale Ausstattung, damit Schulen digitale Lehrangebote machen können. Schnelles Internet auch auf dem Land, damit die Videokonferenz nicht zum Ruckeltest wird.
Wenn wir von den Möglichkeiten träumen, die die Digitalisierung bereithält, müssen wir zunächst im wahrsten Sinne des Wortes auf den Boden der Tatsachen blicken, in dem diese Zukunft erst verlegt werden muss: Digitalisierung funktioniert nicht ohne Netze. In der modernen Gesellschaft ist die Versorgung mit schnellem Internet Teil der Grundversorgung.
Daher fordern wir das Vorantreiben des flächendeckenden Ausbaus der Glasfaser-Technologie in Weeze und im Kreis Kleve. Nur so sind die benötigten schnellen Übertragungsgeschwindigkeiten möglich. Dazu gehört auch ein kostenfreies und offenes WLAN-Angebot im Ortskern Weeze. Deswegen sind für uns Freie Demokraten Investitionen in die digitale Infrastruktur, auch seitens der Kommune, besonders wichtig und keinesfalls abwegig.
Hinzu kommt: Um die Chancen des digitalen Aufbruchs nutzbar zu machen, muss er mit der Bildung Hand in Hand gehen. Für jüngere Generationen ist der Umgang mit neuen Medien eine Selbstverständlichkeit. Daher wollen wir sicherstellen, dass die technische Ausstattung an unseren Schulen auf den meist aktuellen Stand gebracht wird und so die durchgängige Möglichkeit zur Nutzung digitaler Medien schafft.
Neben der digitalen Ausstattung ist die Umstellung auf digitale Angebote gerade in der Verwaltung eine Chance, die wir nach der Krise ergreifen und beschleunigen sollten. Einiges, für das bisher noch die Nummer auf dem Amt gezogen werden musste, ging auf einmal vom Sofa aus. Das wollen wir beibehalten und provisorische digitale Angebote in einen dauerhaften Service ins digitale Bürgeramt überführen.
In unserer gewachsenen Demokratie gibt es nicht zu wenige, sondern zu viele Gesetze, Regelungen und Vorschriften. Wir Freie Demokraten setzen uns dafür ein, überflüssige Regeln abzuschaffen. Deswegen werden wir kommunale Satzungen durchforsten und versuchen, unnötige Vorschriften abzuschaffen. Neue Satzungen möchten wir – wenn immer möglich – zeitlich befristen, damit diese dann automatisch einer regelmäßigen Überprüfung unterzogen werden. Wir fordern einen Bürokratiedeckel für Gemeindeverwaltungen. Für jede neue Vorschrift muss eine alte abgeschafft, für jede neue Planstelle ein alte abgesetzt werden.
Die Gemeinde soll den Bürgern dienen und nicht die Bürger der Gemeinde. Die FDP will eine bürger- und serviceorientierte Verwaltung. Verwaltungsangestellte sollten nicht unter starren Vorschriften leiden, sondern im Arbeitsalltag pragmatisch und unbürokratisch handeln dürfen.
Wir sind für die Zusammenlegung bestimmter Aufgaben und Leistungen der öffentlichen Verwaltung im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit. Die Durchschaubarkeit der Kommunalpolitik soll durch den Einsatz von Internet und moderne Kommunikationsmedien transparenter werden. Dazu wünschen wir uns in Weeze die Stelle eines Beauftragten für alles Digitale in der Verwaltung, der ständig prüft, welche Verbesserungen dort und in der Gemeinde durch Digitalisierung zu welchen Kosten möglich sind.
Aufwand und Wirkung kommunalpolitischer Entscheidungen sind für die Bürger transparent darzustellen, weil diese nur dann in die Lage versetzt werden, verantwortungsvoll zwischen dem Wünschenswerten und dem Möglichen zu entscheiden.
