Aktuell in NRW

MedienINFO 115 – Mittwoch, 17. Juli 2019 Ergebnissen der Expertenkommission Justizvollzug NRWMangen: Experten-Empfehlungen müssen Beachtung finden Am Dienstag hat Justizminister Peter Biesenbach die Ergebnisse der Expertenkommission Justizvollzug NRW vorgestellt, die unter dem Vorsitz des Leitenden Oberstaatsanwalts a.D., Heiko Manteuffel, im Januar ihre Arbeit aufgenommen hat. Christian Mangen, rechtspolitischer Sprecher der… Read more »

MedienINFO 114 – Freitag, 12. Juli 2019 Verabschiedung der Änderungen am LandesentwicklungsplanFreynick: Geänderter LEP schafft neue Entwicklungsmöglichkeiten im Land Der Landtag hat heute mit den Stimmen von FDP und CDU Änderungen am Landesentwicklungsplan beschlossen. Dazu erklärt der Sprecher für Landesplanung der FDP-Landtagsfraktion, Jörn Freynick: „Der heutige Beschluss ist ein wichtiges… Read more »

MedienINFO 110 – Donnerstag, 11. Juli 2019 Erhöhung der BeamtenbesoldungWitzel: Starkes Zeichen für Attraktivität des öffentlichen Dienstes Zum Gesetzentwurf der Landesregierung über die Erhöhung der Beamtenbesoldung, der heute im Landtag debattiert wurde, erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und personalpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Ralf Witzel: „Der vorliegende Gesetzentwurf ist ein starkes Signal… Read more »

MedienINFO 112 – Donnerstag, 11. Juli 2019 Verabschiedung des neuen HochschulgesetzesBeihl: Land gibt Hochschulen die Freiheit zurück Der Landtag NRW hat die Novelle des Hochschulgesetzes beschlossen. Die NRW-Koalition setzt damit auf die eigenverantwortliche Gestaltungskraft der Hochschulen in Nordrhein-Westfalen. Die Gesetzesänderung wird zum Wintersemester 2019/20 in Kraft treten. Daniela Beihl, Sprecherin… Read more »

MedienINFO 113 – Donnerstag, 11. Juli 2019 Debatte über grenzüberschreitende PolizeiarbeitPfeil: Grenzkontrollen europäisch denken Der Landtag hat heute über einen Antrag der Fraktionen von FDP und CDU zur grenzüberschreitenden Polizeiarbeit und Grenzkontrollen debattiert. „Unser Ziel ist es, die gut nachbarschaftliche europäische Zusammenarbeit auch im Polizeibereich noch zu verbessern“, sagte Dr.… Read more »

MedienINFO 111 – Donnerstag, 11. Juli 2019 Altschulden-LösungHöne: Gemeinsam Verantwortung für die Altschulden übernehmen und tragfähige Perspektive entwickeln Zu dem gestern in Berlin vorgestellten Kabinettsbeschluss zum Thema „Gleichwertige Lebensverhältnisse überall“ erklärte der kommunalpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW, Henning Höne: „Wir begrüßen sehr, dass sich die Bundesregierung in der Frage der… Read more »

MedienINFO 109 – Mittwoch, 10. Juli 2019 KiBiz-ReformHafke: NRW-Koalition hält zentrales Versprechen Der Landtag hat heute in erster Lesung das neue Kinderbildungsgesetz beraten. In der Debatte erklärte der familienpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW, Marcel Hafke: „Nach nur zwei Jahren hat die Landesregierung mit Familienminister Joachim Stamp geschafft, was die abgewählte… Read more »

MedienINFO 108 – Mittwoch, 10. Juli 2019 Energieversorgungsstrategie der LandesregierungBrockes: Fundierte und ambitionierte Strategie für das Energiesystem der Zukunft Zu der heute von Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart im Landtag vorgestellten Energieversorgungsstrategie des Landes erklärt der energiepolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dietmar Brockes: „Mit der Energieversorgungsstrategie geht Nordrhein-Westfalen voran:… Read more »

MedienINFO 106 – Dienstag, 09. Juli 2019 15 Verkehrsunternehmen unterzeichneten in Herne Rahmenvereinbarung mit LandNückel: Eine Milliarde für Sanierung der ÖPNV-Infrastruktur Fünfzehn Verkehrsunternehmen und der NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst haben in der Akademie Mont-Cenis in Herne eine Rahmenvereinbarung zur kommunalen Schiene unterzeichnet. Dazu erklärt der Vorsitzende des Verkehrsausschusses des Landtag NRW… Read more »

MedienINFO 105 – Donnerstag, 4. Juli 2019 Anhörung Sonntagsöffnung Bibliotheken Deutsch: Breite Zustimmung zur Sonntagsöffnung kommunaler Bibliotheken Der Ausschuss für Kultur und Medien hat heute in einer Anhörung mit Sachverständigen über den Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU und FDP zur Stärkung der kulturellen Funktion der öffentlichen Bibliotheken und ihrer Öffnung… Read more »