Rede zum Haushalt 2016/2017
Rede zum Haushalt 2016/2017 der FDP im Rat der Stadt Kalkar am 02.02.2016 Sehr geehrte Damen und Herren, geehrte Kolleginnen und Kollegen, Frau Bürgermeisterin, die Haushalte 2016 und 2017 liegen vor uns und sollen gleich verabschiedet werden. Über die Haushalte wurde in der Haupt- und Finanzausschusssitzung bereits breit diskutiert. Wie Herr Altenburg dort schon richtig sagte, „das Ende der Fahnenstange“ ist erreicht. In den vergangenen Haushaltsreden habe ich gemahnt, den Sparstrumpf nicht zum Ausgleich des strukturell unausgeglichenen Haushaltes zu nutzen, sondern die Ausgaben auf Einsparungen über das bisher entschiedene hinaus zu prüfen. Von Seiten der damaligen Mehrheitsfraktion wollte man…