Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrter Herr Kämmerer, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen aus den Fraktionen der CDU,SPD dem Bündnis 90/Die Grünen und der Verwaltung. Besondere Grüße an das Publikum und die Presse.
Auch 2014 war wieder ein spannendes und abwechslungsreiches Jahr.
Wichtige und notwendige Veränderungen wurden mit überwiegendem Konsens fraktionsübergreifend, gemeinsam mit der Verwaltung auf den Wege gebracht. Hier sind die umfangreichen Kanalarbeiten Karl-Arnold-Straße, die Verbindung zwischen Cyriakusplatz und Alter Markt, der Bau von barrierefreien Wohnungen an der Bahnstraβe, die Erschließung von weiterem Bauplatz am Hooge Weg und auf dem Gebiet des alten Hallenbades zu nennen. Alle Maßnahmen aufzuführen wäre zu zeitintensiv.
Die FDP-Fraktion bewertet die Zusammenarbeit zwischen Politik und Verwaltung auch im fast abgelaufenen Jahr als äußert angenehm und produktiv. Besonders die politische Zusammenarbeit zwischen den Ratsfraktionen wird als sehr angenehm empfunden. An dieser Stelle möchte die FDP-Fraktion dem Bündnis90/Die Grünen zum Einzug in den Rat gratulieren und hofft auf eine Weiterführung des respektvollen Miteinanders unter den Parteien.
Wie in jedem Jahr seit die FDP-Fraktion im Rat unserer Gemeinde vertreten ist, wurden die Beratungen und Sitzungen immer, trotz teilweiser gegensätzlicher Ansichten, offen aber fair geführt. Die Grundvoraussetzung dafür, auch weiterhin für die Bürgerinnen und Bürger unserer Gemeinde positiv wirken zu können.
Ich nehme diese Haushaltsrede wieder bewusst zum Anlass, um mich im Namen des Ortverbands der FDP Weeze bei allen im Rat vertretenen Kolleginnen und Kollegen herzlich für ihr Engagement im Rat, den verschiedenen Fachausschüssen und Kommissionen zu bedanken. Das Wohl unserer Gemeinde stand und steht bei allen Parteien immer im Focus.
Besonders erfreut sind wir darüber, dass die Grundsteuern A und B stabil gehalten und damit die Steuerhebesätze nicht erhöht wurden. Dies ist für die weitere Ansiedlung von Gewerbebetrieben wichtig, und wird, wie wir sehen können, auch gut angenommen. Sogar Firmen aus anderen Gemeinden siedeln in Weeze an, und schaffen dadurch zusätzliche Arbeitsplätze. Dies führt u.a. auch dazu, dass die pro Kopfverschuldung in Weeze weiterhin sinkt. Auch Weezer Betriebe expandieren und schaffen neue Arbeitsplätze.
Langsam aber stetig zeigt das integrierte Handlungskonzept Wirkung. So wird nach Tama nun auch der Leerstand im alten IhrPlatz Bereich wohl wieder gastronomisch gefüllt werden können.
Außerordentlich erfreut sind wir über die Bewilligungen der Landesregierung, so dass wir lange geplante Maßnahmen auch im kommenden Jahr durchführen können, welche Weeze wieder ein Stückchen attraktiver machen werden.
Langsam nimmt die Formgebung Gestalt an. Nach Cyriakusplatz und Rathaus, Penny und Volksbank, Neugestaltung Rudi und Verbindung Rathaus – Alter Markt sehen wir mit großer Freunde den geplanten Veränderungen am Vittinghoff-Schell Parkt entgegen. Das Bürgerhaus, und hoffentlich in absehbarer Zeit eine optisch ansprechende Lösung des Bahnhofgebäudes werden diesen Bereich von Weeze aufwerten. Wir warten dann nur noch auf den Rückbau der alten Bahnsteiganlage.
Eine optische Aufwertung stellen auch die neuen Informationstafeln im Gemeindegebiet dar. Interessante und kulturelle Informationen in drei Sprachen tragen der internationalen Bedeutung von Weeze als Heimatgemeinde des Flughafens Rechnung.
Vieles ist geschafft bzw. auf den Weg gebracht worden, und vieles liegt noch vor uns. Die Leerstände in der Wasser- bzw. Schmiedestraβe stellen weiterhin eine große Herausforderung für uns alle dar.
Die FDP-Fraktion möchte sich beim Bürgermeister und allen Mitarbeitern der Verwaltung für deren Einsatz und Arbeit bedanken. In diesem Jahr möchten wir die Leistungen der Mitarbeiter im Servicebereich der Verwaltung besonders hervorheben. Immer mehr Aufgaben müssen durch weniger Personal gemeistert werden. Das von allen Mitarbeitern eingebrachten Engagement ist bemerkenswert.
Besonderen Dank gilt es auch in diesem Jahr wieder unserem Lotzen der Finanzen, Herrn Johannes Peters, und seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern auszusprechen.
Der uns vorliegenden Haushaltsplan für das Jahr 2015 beweist wieder einmal, mit welcher Umsicht und Kompetenz der Fachbereich Finanzen es geschafft hat, der Gemeinde Weeze und damit auch uns als politischem und entscheidendem Gremium, ein eigenständiges und eigenverantwortliches Handeln auch weiterhin zu ermöglichen, da nicht damit zu rechnen ist, dass ein Haushaltssicherungskonzept bis 2018 aufzustellen ist. Trotz erwarteter Fehlbeträge in den kommenden Jahren wird die Ausgleichsrücklage 2018 zirka 4,3 Mio. betragen. Aus diesem Grunde, und den nicht einfachen Zeiten, die sicherlich auch der geringeren Mittelzuwendung aus öffentlicher Hand geschuldet sind, kann sich die FDP-Fraktion mit der, durch den Kämmerer erläuterten finanziellen Diskrepanz zwischen Aufwendungen und Erträgen, einverstanden erklären.
Es wird durch die FDP-Fraktion als äußerst positiv bewertet, dass trotz erhöhter Ausgaben keine weiteren Liguiditätskredite geplant sind. Dass die notwendigen Ausgaben und Investitionen für Schulen, Eingliederung, Flüchtlingshilfe, usw. hoch sind, ist richtig, aber diese sind auch wichtig.
Trotz aller Sparnotwendigkeiten dürfen wir nicht vergessen in unsere Kinder und Mitmenschen zu investieren.
Das geschieht in Weeze. Aus diesem Grunde wurde die Enquetekommission gebildet, die auf den demografischen Wandel unserer Zeit reagieren, und mit entsprechenden, genau auf Weeze abgestimmten Maßnahmen Konzepte entwickeln soll, die es ermöglichen, den Veränderungen entgegenzuwirken und Rechnung zu tragen.
Bei dieser Gelegenheit möchte sich die FDP-Fraktion bei allen ehrenamtlichen Helfer herzlich bedankten und hier stellvertretend für alle, die sich selbstlos in der Dienst der Weezer Bürgerinnen und Bürger stellen, der Freiwilligen Feuerwehr Weeze/Wemb, dem Deutschen Roten Kreuz Ortsverband Weeze und der DLRG ihren Respekt zollen. Die Stunden, die diese Verbände freiwillig zu unserem Wohl und Schutz leisten, gehen jährlich in die 10.000sende.
Fazit:
Aus Sicht der FDP-Fraktion liegt dem Rat und der Verwaltung für das Jahr 2015 ein, die Umstände berücksichtigender und gewissenhaft erstellter Haushaltsplan vor, dem wir zustimmen.
Auch weiterhin werden wir nicht der Gefahr eines Haushaltssicherungsgesetzes ausgesetzt sein, und somit selbstverantwortlich die Geschicke unserer Gemeinde steuern können.
Auch dem Stellenplan stimmt die FDP-Fraktion, wie vorgestellt, zu.
Allen Kolleginnen und Kollegen im Rat und in den Fachausschüssen dank die FDP-Fraktion für die gute Zusammenarbeit im sich zu Ende neigenden Jahr.
Die FDP-Fraktion bedankt sich für Ihre Aufmerksamkeit und wünscht Ihnen allen ein gesegnetes Weihnachtsfest im Kreise Ihrer Lieben, einen guten und gesunden Rutsch ins neue Jahr, für die Zukunft Erfolg und Gesundheit, und weiterhin eine gute Zusammenarbeit aller Parteien, um die anstehenden Aufgaben erfolgreich zu meistern und gemeinsam zu erreichen, damit unser Weeze so liebenswert bleibt wie es ist, aber sich weiterhin so entwickelt kann, wie wir es alle anstreben.