BETUWE

Historie

Im Jahre 1992 wurde zwischen dem Königreich der Niederlanden und der Bundesrepublik Deutschland ein Staatsvertrag zur Aufnahme eine Güterfernverkehrslinie auf der Schiene zwischen dem Hochseehafen Rotterdam und der Binnenhafen Duisburg geschlossen.

Während in den Niederlanden seit Anfang des 20. Jahrhunderts die Strecke vollständig bis zur Grenze gebaut war und Mitte 2007 mit “allen Schikanen” eröffnet werden konnte, setzte man in den Deutschland darauf, den Verkehr zunächst auf der bestehende Strecke zwischen Emmerich-Elten und Duisburg fahren zu lassen und Machbarkeitsstudien zur Erweiterung der Alt-Strecke zu beauftragen. Einem Neubau einer Strecke auf deutschem Boden hatte man schon in den ersten Studien von 1999 eine klare Absage erteilt.

Da die Niederländer den Hauptteil der Strecke durch die hauptsächlich durch Obstanbau bekannten Region „Betuwe“ in der Provinz Gelderland bauten, erhielt der Güterverkehrsweg fälschlicherweise in den Niederlanden schnell den Namen “Betuwelijn”, was in Deutschland mit “Betuwe-Linie” übernommen wurde. Der korrekte Name der Strecke heißt allerdings “Betuweroute”. In Deutschland beginnen die Planfeststellungsverfahren für die einzelnen Bauabschnitte im Jahre 2010. Weil mit heftigen Protesten und Klagen für jeden Abschnitt zu rechnen ist, scheint ein Baubeginn vor dem Jahr 2015 sehr unrealistisch. Deshalb hat die Deutsche Bahn AG als Streckenbetreiber bereits jetzt auf Grund höherer Transportzahlen eine Blockverdichtung, d. h. die Erlaubnis, Züge in kürzerem Abstand (Blöcken) fahren zu lassen,  beantragt. Mit der Errichtung eines Elektronischem Stellwerks in der Nähe von Oberhausen und der Verkabelung der Strecke diesbezüglich sind die Vorraussetzungen für die Blockverdichtung wahrscheinlich spätestens Ende 2010 gegeben. Trotz höherer Zugzahl und dichterem Abstand sind für die Blockverdichtung keine Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit und der Verbesserung des Lärmschutzes geplant.


Standpunkte

Im März 2010 trafen sich die FDP Rees und Emmerich, um als betroffene Ortsverbände das weitere politische Vorgehen abzustimmen, da durch den Kreisverband Wesel ein Antrag bzgl. der Betuwe-Linie auf dem Bezirksparteitag gestellt und an den neuen Bezirksvorstand weitergeleitet wurde. Nach einer sehr fruchtbaren Diskussion wurde von den 6 Vorstandsmitgliedern (3 x Rees, 3 x Emmerich) eine Prioritätenliste ausgearbeitet, in der besonders auf die momentane Situation Rücksicht genommen wird, zukünftige Vorhaben aber nicht außer Acht lässt.

Diese Prioritätenliste beinhaltet:

1.Beste Sicherheit auf und neben den Gleisen.
2.Schnelle Erreichbarkeit von Krankenwagen und Feuerwehr zum Ort des Geschehens
3.Wie schnell komme ich als Anwohner – mit welchem Verkehrsmittel auch immer – auf die jeweilige andere Seite des Gleises?
4.Optimierter schienennaher Lärmschutz, um meterhohe Mauern zu verhindern.
5.Wie sieht nach Durchführung der Maßnahmen die Zukunft für Selbstständige in den betroffenen Ortsteilen aus?

Die beiden Ortsverbände gehen mit dem KV Wesel konform, dass es in ca. 15 Jahren auf Grund der Streckenauslastung einen Neubau für eine reine Güterverkehrslinie geben muss, allerdings sind die momentanen Begebenheiten ab Wesel Richtung Duisburg streckenmäßig völlig andere. Zwischen Emmerich und Wesel liegt so gut wie kein Grundstück für ein weiteres Gleis in der Hand der Bahn (im Gegensatz zum weiteren Verlauf), so dass schon beim Erwerb mit großen Problemen zu rechnen ist. Der Ausbau der Strecke und der damit direkt verbundene Lärmschutz steht folglich für unsere Kommunen in den Sternen. Somit ist aus unserer Sicht besonders die angegebene Prioritätenliste – insbesondere Sicherheit und Lärmschutz sowie Kostenentlastung für die Kommunen – zuerst abzuarbeiten.
Im Bezirksverband wird es eine Arbeitsgruppe geben, in der die beiden betroffenen Kreise Kleve und Wesel ihre Vorstellungen zusammenführen werden.


Dokumente

Hier stellen wir Ihnen Dokumente wie Rechtsgutachten, Positionspapiere etc. zur Einsicht im gängigen PDF-Format zur Verfügung.

 Positionspapier der Betuwe AG der Kommunen [108.1 KByte]

 Rechtsgutachten Professor Ennuschat [99.2 KByte]

 Streckensicherheit Betuwe der betroffenen Feuerwehren [255.8 KByte]

 Eisenbahnkreuzungsgesetz [17.5 KByte]

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