FDP-Fraktion besucht Hospiz in Wetten

Gemeinsam mit dem FDP-Landtagskandidaten Ben Dinklage hat die FDP-Fraktion Kevelaer heute das Hospiz in Wetten besucht. Die Leiterin Birgitt Brünken hat uns spannende und bewegende Einblicke in die Arbeit des Hospizes und des Vereins gewährt. Wir in Kevelaer können froh sein, dass es hier eine solche Einrichtung, mit so motivierten Mitarbeitern und Ehrenamtlichen, gibt. Ein wirklich beeindruckender Besuch!

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Dr. Hans Hoorn in Kevelaer!

Der renommierte Stadtplaner und Stadtsoziologe Dr. Hans Hoorn berät die FDP Kevelaer und hält heute Abend um 19.30 Uhr im Hotel “Goldener Löwe“ (Amsterdamer Str. 13, 47623 Kevelaer) einen Vortrag zur Stadtentwicklung. Wir freuen uns auch auf eine kritische Diskussion im Anschluss, zu den aktuellen Themen der Stadt (u.a. Hauptstraße, Hüls etc.). Alle Interessierte sind herzlich eingeladen!

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Dr. Hans Hoorn hält Vortrag in Kevelaer!

Dr. Hans Hoorn verrät die Zauberformel für attraktive Städte     Vortrag und Diskussion mit  dem Stadtplaner und Stadtsoziologen  Dr. Hans Hoorn im Hotel „Goldener Löwe“  in Kevelaer. Am Donnerstag,  den 16. Februar 2017 um 19:30 Uhr, referiert der bekannte Stadtplaner und Stadtsoziologe Dr. Hans Hoorn aus Maastricht auf Einladung der FDP-Kevelaer im Hotel  „Goldener Löwe“ in Kevelaer zum Thema: „ Was müssen Städte tun, um für Besucher und Bewohner attraktiv zu bleiben“. Zu dieser öffentlichen Veranstaltung  laden wir alle  Bürgerinnen und Bürger Kevelaers, Geschäftsleute und Interessierte herzlich ein! Die FDP Kevelaer steht schon seit längerer Zeit in Verbindung mit…

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Haushaltsrede 2017

Rede zum Haushalt 2017   Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, nun ist unser Bürgermeister Dr. Dominik Pichler ungefähr ein Jahr im Amt. Was hat sich in diesem Jahr an politischer Zielrichtung geändert? Im Prinzip gar nichts: Der Bürgermeister führt die Politik seines Vorgängers Dr. Axel Stibi geradlinig weiter fort. Sicherlich: Manche Entscheidungen sind bereits vom Rat vor der Amtsübernahme des neuen Bürgermeisters entschieden worden. Diese Entscheidungen hat er umzusetzen. Bei den großen freiwilligen Ausgaben wie zum Beispiel Mehrzweckbad, Gradierwerk, Multifunktionsgebäude, Pilger- und Solepark mit der Entwicklung „Auf der Hüls“ haben wir eine vorsichtige Umsteuerung in Richtung…

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Antwort der Verwaltung zur Anfrage “Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr, Friedensstraße”

Die FDP-Fraktion hatte die Verwaltung am 21.10.2016 um die Beantwortung einiger Fragen im Zusammenhang mit der Presseerklärung der Kreispolizeibehörde Kleve vom 21.10.2016 gebeten. (Die Anfrage finden Sie hier.) In der Ratssitzung am 27.10.2016 beantwortete die Verwaltung die Anfrage wie folgt: “Der Bürgermeister teilt mit, dass die FDP-Fraktion mehrere Fragen schriftlich eingereicht habe. Die erste Frage beziehe sich auf die Drahtseilvorfälle auf der Friedensstraße. Öffentliche Niederschrift der 17. Sitzung des Rates 27 von 28 Herr Holla antwortet auf die Frage, ob eine vermehrte Kontrolle der Friedensstraße durch das Ordnungsamt durchgeführt werden könne, dass die Drahtseilanbringungen ausschließlich nachts durchgeführt worden seien. Nächtliche Kontrollfahrten würden…

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Antwort der Verwaltung zur Anfrage “Auswirkungen BGH-Urteil zur Kinderbetreuung”

Die FDP-Fraktion hatte die Verwaltung am 20.10.2016 um die Beantwortung einiger Fragen im Zusammenhang mit dem BGH-Urteil vom 20.10.2016 gebeten. (Die Anfrage finden Sie hier.) In der Ratssitzung am 27.10.2016 beantwortete die Verwaltung die Anfrage wie folgt: “Der Bürgermeister führt aus, die zweite Frage der FDP-Fraktion beziehe sich auf das vor kurzem gefasste Urteil, dass Kommunen verpflichtet seien, für jedes Kind ein Kindergartenplatz vorzuhalten. Herr Buchholz stellt zunächst die aktuelle Situation in Kevelaer für das Kindergartenjahr 2016/2017 dar. Die Einwohnerdaten vom 01.08.2016 würden für Kevelaer 838 Kinder im Alter von drei bis sechs Jahren ausweisen. Diese hätten auch einen Anspruch auf…

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Haushaltsklausur der FDP Kevelaer

Am 4. und 5. November 2016 fand die diesjährigen Haushaltsberatungen der FDP Kevelaer im Parkhotel Kevelaer statt. Den Auftakt machte am Freitag der Kämmerer der Stadt Kevelaer, Ralf Püplichuisen, der einen Überblick über den Haushaltsentwurf 2017 gab und die wesentlichen Punkte erläuterte.  Am Samstag fand dann die interne Beratung statt, bei der zahlreiche Optionen diskutiert und Anträge formuliert wurden. Diese Anträge werden, zusammen mit den Anträgen der anderen Fraktionen, gebündelt und im Rat diskutiert.

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Anfrage: Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr, Friedensstraße

Die Kreispolizeibehörde Kleve teilte mit Presseerklärung vom 21.10.2016 mit, dass erneut im Bereich der Friedensstraße in Kevelaer, ein Draht über die Fahrbahn gespannt wurde. Uns schockiert die kriminelle Energie und die Rücksichtslosigkeit dieser Taten. Es ist zu befürchten, dass irgendwann ein Mensch ernsthaft zu Schaden kommt. In der Bevölkerung besteht diesbezüglich erhebliche Unruhe. Vor diesem Hintergrund haben wir den Bürgermeister gebeten, Stellung zu folgenden Fragen zu beziehen: Ist das Ordnungsamt personell in der Lage, regelmäßige Kontrollen in diesem Bereich durchzuführen? Ist durch die Polizei eine Spurensicherung erfolgt? Besteht die Möglichkeit, durch bauliche Anpassungen im Bereich der Baustelle (etwa Versetzen von…

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Anfrage: Auswirkungen BGH-Urteile zur Kinderbetreuung

Mit Urteilen vom 20.10.2016 hat der BGH entschieden, dass gegen Kommunen ein Amtshaftungsanspruch bestehe, wenn Eltern nicht rechtzeitig Kinderbetreuungsplätze zur Verfügung gestellt werden. (Urteile vom 20.10.2016 – BGH III ZR 278/15, 302/15 und 303/15) Vor diesem Hintergrund hat die FDP-Fraktion den Bürgermeister gebeten, zu folgenden Fragen Stellung zu beziehen: Wie ist die aktuelle Situation in Kevelaer? Besteht eine Bedarfsdeckung? Welche Reserven gibt es? Mit welcher Entwicklung ist in den kommenden Jahren zu rechnen? Sehen Sie aktuelle oder zukünftige Haftungsrisiken für die Stadt Kevelaer? Sind Rechtsstreitigkeiten diesbezüglich anhängig oder zu befürchten? Halten die Auswahl- und Vergabekriterien gerichtlicher Überprüfung stand? Wie hoch…

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Stellungnahmen: Gestaltungsplanung Hauptstraße

14. Sitzung Ausschusses für Stadtentwicklung am 15.09.2016 TOP: 8 Gestaltungsplanung Hauptstraße Stellungnahme der FDP-Fraktion In der 11. Sitzung des Rates der Stadt Kevelaer am 12.11.2015 wurde das Integrierte Handlungskonzept in der Fassung vom 06.11.2015 beschlossen. Aufgrund dieses Beschlusses wurden die ersten Auftragsvergaben zum IHK in der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 21.04.2016 vor beraten und im Haupt- und Finanzausschuss vom 10.05.2016 beschlossen und damit auch vergeben. Neben der Vergabe des Auftrages zur Erstellung eines Fachkonzeptes „Komfort und Sicherheit für alle“ TOP16 wurden auch die beiden Auftragsvergaben Erstellung eines Masterplans „Historische Innenstadt“ Top 15 sowie die „Gestaltungsplanung für die Hauptstraße und den…

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