Michael Cuypers, Schulleiter der Gesamtschule Kevelaer-Weeze verstorben

Mit großer Trauer haben wir vernommen, dass der Schulleiter der Gesamtschule Kevelaer-Weeze, Michael Cuypers, nach schwerer Krankheit verstorben ist. Unsere Anteilnahme gilt der Familie Cuypers, die einen Vater, Ehemann und Bruder verloren hat. Wir fühlen mit der Schulgemeinde der Gesamtschule, für die sich Michael Cuypers in besonderem Maße verdient gemacht hat. Michael Cuypers wird für uns immer als der Begründer und der Mann hinter der Gesamtschule Kevelaer-Weeze in Erinnerung bleiben, der sich stets mit voller Kraft und ganzem Einsatz für seine Schule eingesetzt hat. Wir wünschen der Familie Cuypers viel Kraft und Gottes Beistand auf dem Weg der nächsten Tage,…

Weiterlesen

Stellungnahme zum Antwerpener Platz (Bebauungsplan Nr. 77)

Die FDP-Fraktion hat im Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung, in dessen Sitzung am 20.03.2018, folgende Stellungnahme abgegeben: Die FDP-Fraktion hält die Angelegenheit „Antwerpener Platz“ derzeit für noch nicht entscheidungsreif. Insbesondere aus den zuletzt beigebrachten Unterlagen ergeben sich weitere Nachfragen und Auswirkungen auf die Abwägung. Im Einzelnen: Das vorliegende aktuelle Gutachten stützt die Vermutungen/Befürchtungen des Herrn Angenendt. Die GMA führt aus, dass das geplante Vorhaben deutlich größer als im Edeka- Durchschnitt ausfalle (S. 10), sowieso nur in einer Randlage des zentralen Versorgungsbereiches liege (S. 14), derzeit kein räumlicher und funktionaler Zusammenhang zur Amsterdamer Str. und den Haupteinkaufslagen hergestellt werden könne (S.…

Weiterlesen

Haushaltsrede zum Doppelhaushalt 2018/2019

[Anm. d. Red.: Die Zwischenüberschriften sind redaktionelle Ergänzungen und nicht Bestandteil der Haushaltsrede] Sehr geehrter Herr Bürgermeister, Sehr geehrte Damen und Herren, grundsätzlich soll eine Haushaltsrede im Rat der Wallfahrtsstadt Kevelaer hauptsächlich Aussagen über den städtischen Haushalt treffen. Dies werde ich auch tun. Doch vorher möchte ich auf einige Dinge in Bezug auf die Stimmung in unseren kommunalen Gremien hinweisen, die mir zu denken geben. Resolution Wenn wir schon mit großem Presseecho eine parteiübergreifende Resolution zum Bau der OW1 bei der Regierungspräsidentin Birgitta Radermacher in Düsseldorf persönlich übergeben, dann hätten wir uns gewünscht, dass die CDU danach nicht im Alleingang…

Weiterlesen

OW1 wird in Landesstraßenbauprogramm aufgenommen – Haupt bekommt positives Signal von Wüst

OW1 wird in Landesstraßenbauprogramm aufgenommen – Haupt bekommt positives Signal von Wüst Der Landtagsabgeordnete Stephan Haupt (FDP) ist stellvertretendes Mitglied im Verkehrsausschuss des Landtags von Nordrhein-Westfalen.   Auf Anfrage des Abgeordneten Stephan Haupt MdL teilt der Minister für Verkehr, Hendrik Wüst, mit, dass die Landesstraße L486 in Kevelaer, auch OW1 genannt, in das Landesstraßenbauprogramm aufgenommen worden ist.   Das Programm wird in der nächsten Woche dem Verkehrsausschuss vorgelegt. Die Straße L486 ist im Abschnitt der „Neuen Projekte von besonderer Bedeutung“ vertreten. In dem Schreiben betont der Minister, dass die Ortsdurchfahrt des Wallfahrtsortes vom Durchgangsverkehr entlastet werden müsse. Stephan Haupt: „Die…

Weiterlesen

Antrag zum Haushalt: Einstellung eines Technischen Beigeordneten

Im Rahmen der Haushaltsberatungen für den Doppelhaushalt 2018/2019 stellte die FDP folgenden Antrag: Die FDP-Fraktion beantragt, dass der Rat in seiner nächsten Sitzung nachfolgenden Beschluss fasst: Der Rat der Wallfahrtsstadt Kevelaer beschließt die Einstellung eines Technischen Beigeordneten für die Wallfahrtsstadt Kevelaer. Die wesentlichen Aufgaben des Technischen Beigeordneten sollen die Leitung und Führung des Fachbereichs Bauen, Planen und Umwelt mit den Schwerpunkten Stadtplanung und Stadtentwicklung, Gebäudemanagement sämtlicher städtischer Liegenschaften, Klimamanagement, bauliche Genehmigungspraxis sowie Schnittstelle zur Wirtschaftsförderung sein.   Begründung: Wie in den vergangenen Jahren, stellen wir auch in diesem Jahr wieder zu den Haushaltsberatungen, Doppelhaushalt der Wallfahrtsstadt Kevelaer für die Jahre 2018/2019, den Antrag, die Stelle eines Technischen Beigeordneten neu zu besetzen.…

Weiterlesen

Antrag zur Sicherung des Kurzwaffenschießstandes

In der Sitzung des Schul- und Sportausschusses am 22.11.2017 stellte die FDP-Fraktion folgenden Antrag, der breiten Zuspruch fand und schließlich einstimmig verabschiedet wurde: Sehr geehrte Frau Vorsitzende, Sehr geehrter Herr Bürgermeister, In der Sitzung des Schul – und Sportausschusses der Stadt Kevelaer am 22.11.2017 befasst sich der Ausschuss unter dem TOP 7 (Vorlage 169/2017) mit dem Antrag der SSG Kevelaer auf einen Zuschuss zur Erweiteru ng der Sportstätte “SSG Treff”. Die FDP – Fraktion im Rat der Stadt Kevelaer begrüßt dieses Vorhaben ausdrücklich. Die SSG Kevelaer betreibt seit Jahren überaus erfolgreich Schießsport, hat eine beeindruckende Jugendarbeit und tolles ehrenamtliches Engagem…

Weiterlesen

FDP-Kevelaer lädt Bürgerinnen und Bürger nach Maastricht ein!

Am 16.02.2017 hat der renommierte Stadtplaner und Stadtsoziologe Dr. Hans Hoorn, auf Einladung der FDP-Kevelaer, einen gutbesuchten und vielbeachteten Vortrag im Hotel „Goldener Löwe“ gehalten. Nun wird es Zeit für den Gegenbesuch: Die FDP lädt interessierte Bürgerinnen und Bürger zu einer Busfahrt nach und einer Führung in Maastricht ein. Dabei wird Dr. Hoorn die Entwicklung Maastrichts darstellen und die Planungen erläutern. Wir freuen uns auf ein reges Interesse und einen spannenden Besuch, es gibt viel zu sehen und zu lernen! Interessierte Bürgerinnen und Bürger melden sich bitte unverbindlich an, damit wir Bus- und Besichtigungskapazitäten planen können, die Teilnahme ist kostenlos. Den…

Weiterlesen

Antwort: Anfrage Auswirkungen Urteil Bundesfinanzhof, AZ: I R 56/15

Unsere Anfrage bezüglich der Auswirkungen eines Urteils des BFH hat der Kämmerer der Stadt Kevelaer, Ralf Püplichuisen, noch am gleichen Tag (sehr beachtlich!) per Mail wie folgt beantwortet: ” […] vielen Dank für die Übersendung Ihrer Anfrage vom 22.06.2017.  Das von Ihnen zitierte Urteil des BFH ist auf den Bäderbereich der Stadt Kevelaer nicht anwendbar.  Im entschiedenen Fall hatte eine Stadt eine städtische Bäderbetriebsgesellschaft in privatrechtlicher Form (GmbH) gegründet. Diese hatte wiederum den Betrieb eines Bades auf einen Trägerverein übertragen und sich dafür verpflichtet, einen jährlichen Zuschuss zu zahlen. Bei solchen Zuschüssen durch Gesellschaften ist immer die Frage einer sogenannten…

Weiterlesen

Anfrage: Auswirkungen Urteil Bundesfinanzhof, AZ: I R 56/15

Vor dem Hintergrund eines Urteils des BFH hat die FDP-Fraktion um eine Prüfung der Auswirkungen auf die (zukünftige) Bäderstruktur in Kevelaer gebeten: “Der Bundesfinanzhof hat mit Urteil vom 09. November 2016 festgestellt, dass eine städtische Gesellschaft die Verluste eines, an einen Verein verpachteten, Freibades nicht mehr nach den Grundsätzen einer dauerdefizitären Einrichtung der öffentlichen Hand behandeln darf, die steuerlichen Vorteile gemäß § 8 Abs. 7 KStG fallen weg (vgl. BFH, Urteil vom 09. November 2016, AZ: I R 56/15). Die FDP-Fraktion bittet um Überprüfung, ob das Urteil auch Auswirkungen auf den Betrieb des Freibades hat und regt an, das Urteil…

Weiterlesen

Antwort: Anfrage Demographie-Gutachten

Am 21.04.2017 stellte die FDP-Fraktion eine Anfrage bezüglich eines Demographie-Gutachtens, dazu nahm die Verwaltung in der Vorlage zur 10. Sitzung des Schul- und Sportausschuss wie folgt Stellung: “Mit Datum vom 21.04.2017 stellt die FDP Fraktion die Anfrage, ob aufgrund der Stadtentwicklung ein Demographie-Gutachten in Auftrag zu geben sei. Die Verwaltung hat, wie in der Anfrage dargestellt, darauf hingewiesen, dass bei einer weiteren, nachhaltigen und umfangreichen Wohnbauentwicklung in Kevelaer auch die Bedarfe für die kommunale Infrastruktur berücksichtigt werden müssen. Die Verwaltung hat in diesem Zusammenhang auf den Kindergartenrechtsanspruch und die Schulentwicklung verwiesen. Die beiden Bereiche sieht die Verwaltung derzeit gut aufgestellt.…

Weiterlesen