FDP besucht den Löschzug Kevelaer

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Die Sicherheit in guten Händen FDP Kevelaer besucht den Löschzug Kevelaer „Nach uns kommt nichts mehr!“, mit diesem Ausspruch fasst Löschzugführer Markus van Oorschot zusammen, was gleichzeitig Antrieb aber auch Hypothek für die Feuerwehrmänner in Kevelaer ist: Sie sind es, die Menschen in Not helfen, die Verantwortung tragen für unsere Sicherheit. In diesem Satz schwingt hörbar Stolz mit, aber auch das Bewusstsein um die enorme Verantwortung. Acht Minuten nach der Alarmierung muss der erste Wagen der Feuerwehr den Einsatzort erreicht haben, häufig eine Fahrt ins Ungewisse: was einen vor Ort genau erwartet, welche Kräfte man zur Verfügung hat, die Erkenntnis…

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Statement der FDP zur Ausrufung des sog. “Klimanotstandes”

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In der Ratssitzung am 11.07.2019 hielt der Fraktionsvorsitzende der Freien Demokraten in der Wallfahrtsstadt Kevelaer, Jürgen Hendricks, folgendes Statement zum Thema “Kevelaer ruft den Klimanotstand aus” (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen):   Sehr geehrter Herr Bürgermeister, Sehr geehrte Damen und Herren, Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir diskutieren heute über die Ausrufung des sogenannten „Klimanotstandes“ in Kevelaer. Der sogenannte „Klimanotstand“ wurde bereits in einigen Städten ausgerufen: In Konstanz, Kiel, Saarbrücken, Münster, Aachen, Kleve, nur um einige zu nennen. Woran es nach wie vor jedoch fehlt, ist eine klare Begrifflichkeit, etwas Handfestes, was hinter dem Begriff stecken soll. Notstand, das…

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Statement der FDP zum Antrag “Sichere Häfen”

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In der Ratssitzung am 11.07.2019 hielt der Fraktionsvorsitzende der Freien Demokraten in der Wallfahrtsstadt Kevelaer folgendes Statement zum Thema “Sichere Häfen” (Bürgerantrag der Stiftung Aktion pro Humanität): Sehr geehrter Herr Bürgermeister, Sehr geehrte Damen und Herren, Liebe Kolleginnen und Kollegen, Die Nachrichten aus dem Mittelmeer, die uns immer wieder mit Schrecken erfüllen, reißen nicht ab. Immer wieder werden Menschen von skrupellosen Verbrechern mit völlig unzureichenden Schiffen auf eine Reise auf Leben und Tod geschickt. Menschen, die auf der Flucht sind, vor Mord, Folter, Vergewaltigung, aber auch Menschen, die sich ein besseres Leben erhoffen, Menschen, die einen Ausweg aus einer schwierigen…

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Antrag: Stärkung Wohnmobiltourismus, Aufstellung Ver- und Entsorgungsstationen

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Am 10.05.2019 haben die Freien Demokraten in der Marienwallfahrtsstadt Kevelaer folgenden Antrag gestellt: Die FDP-Fraktion beantragt die Schaffung von öffentlich zu- gänglichen Ver- und Entsorgungseinrichtungen für Wohnmobi- le. Begründung Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung hat in seiner Sitzung am 24.01.2019 beschlossen, dass die Zahl der Stellplätze für Wohnmobile im Stadtgebiet ausgeweitet werden soll. Als kurzfristige Lösung wurde die Schaffung von acht weite- ren Stellplätzen auf dem Europaplatz in Aussicht gestellt. Mittelfristig will die Verwal- tung nach weiteren Standorten suchen. Bei der Weiterentwicklung dieses wichtigen Tourismuszweiges sollte jedoch auch Wert auf die Schaffung einer angemessenen Infrastruktur gelegt werden. Derzeitig bestehen…

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FDP begrüßt Entscheidung zum Verlässlichen Halbtag an Grundschulen

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Die FDP hatte bereits in der Sitzung des Schul- und Sportausschusses am 14.03.2019 betont , dass die Einführung eines sog. Verlässlichen Halbtags (VHT) an den Grundschulen ein wichtiges Instrument für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf sei und gerade junge Familien von der Dynamisierung profitieren. Jan Itrich hatte namens der FDP die klare Erwartung an die Verwaltung und die beteiligten Träger formuliert, dass man eine Lösung finden und den VHT einführen müsse. Die Verwaltungsvorlage zum VHT für den dann folgenden Schulausschuss am 07.05.2019 ließ jedoch nichts Gutes ahnen: Die Anmeldezahlen seien für einen der Träger zu gering, als dass man…

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Schließung des Gesamtschul-Teilstandortes Weeze ist Chance für Schulstandort Kevelaer

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In der gestrigen Sitzung des Schul-und Sportausschusses (am 07.05.2019) wurde einstimmig die Empfehlung ausgesprochen, den Teilstandort Weeze zu schließen. Für die FDP führte Jan Itrich aus, dass die Freien Demokraten bereits im letzten Jahr, als es um die Bewilligung von Millionen-Investitionen am Teilstandort Weeze ging, nicht optimistisch an die Zukunft des Teilstandortes geglaubt haben – zu grundsätzlich seien die Probleme am Teilstandort gewesen. Tatsächlich hatte die FDP-Fraktion im vergangenen Jahr gegen die Investitionen am Teilstandort gestimmt und sich maßgeblich auf die Darstellung bestehender Probleme durch Schulleitung, Schulpflegschaft und Lehrerkollegium der Gesamtschule bezogen. Schon damals hatte Itrich dazu aufgerufen, stattdessen in…

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Antwort: Anfrage Straßenausbaubeiträge in Kevelaer

Die Verwaltung beantwortete die Anfrage unter der Vorlage 208/2018: Bei der Refinanzierung von Straßenbaukosten unterscheidet man zwischen Erschließungsbeiträgen nach dem Baugesetzbuch (BauGB) und Straßenausbaubeiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz NW (KAG NW). Erschließungsbeiträge fallen bei der erstmaligen Herstellung von Erschließungsanlagen an, also klassischerweise bei der Herstellung einer neuen Erschließungsanlage auf der grünen Wiese, aber auch bei der endgültigen Herstellung von noch nicht fertiggestellten Erschließungsanlagen, wie z.B. bei der Windmühlenstraße. Im Gegensatz hierzu fallen Straßenausbaubeiträge bei der nochmaligen Herstellung einer bereits endgültig hergestellten Erschließungsanlage an, also dann, wenn eine bereits fertige Erschließungsanlage so abgenutzt ist, dass sie erneuert werden muss; dies war zuletzt…

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Antwort: Anfrage Zahlen Bildung und Teilhabepaket (BuT)

Die Verwaltung beantwortete die Anfrage unter der Vorlage 196/2018: Mit Datum vom 19.09.2018 hat die FDP die beigefügte Anfrage zur Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes des Bundes (BuT) gestellt. In Abstimmung mit dem Fragesteller werden die Antworten im Sozialausschuss gegeben. Die Verwaltung informiert darüber, dass die einzelnen Anspruchsberechtigten nicht über ein Statistikprogramm ausgewertet werden können. Eine „händische Erfassung“ der anspruchsberechtigten Kinder erfolgt nicht. Dier nachfolgenden Zahlen und Fakten beziehen sich daher auf die Gesamtzahl der Kinder im SGB II und Aufwendungen, die über die Wohngeldstelle ausgezahlt werden. Zu den Beweggründen der Nichtinanspruchnahme von BuT wurden Klienten in den zurückliegenden Wochen…

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