Antwort: Anfrage Demographie-Gutachten

Am 21.04.2017 stellte die FDP-Fraktion eine Anfrage bezüglich eines Demographie-Gutachtens, dazu nahm die Verwaltung in der Vorlage zur 10. Sitzung des Schul- und Sportausschuss wie folgt Stellung:

Mit Datum vom 21.04.2017 stellt die FDP Fraktion die Anfrage, ob aufgrund der Stadtentwicklung
ein Demographie-Gutachten in Auftrag zu geben sei. Die Verwaltung hat, wie in der Anfrage
dargestellt, darauf hingewiesen, dass bei einer weiteren, nachhaltigen und umfangreichen
Wohnbauentwicklung in Kevelaer auch die Bedarfe für die kommunale Infrastruktur berücksichtigt
werden müssen. Die Verwaltung hat in diesem Zusammenhang auf den
Kindergartenrechtsanspruch und die Schulentwicklung verwiesen. Die beiden Bereiche sieht die
Verwaltung derzeit gut aufgestellt.
Die aktuelle Situation mit der Versorgung von Kindergartenplätzen und Grundschulstandorten kann
sich aufgrund von Bevölkerungszugängen und Bevölkerungsabgängen verändern. Diese
Veränderungen können in der Verwaltung über ein im Jahr 2017 aufgebautes Bevölkerungsmodell
dargestellt werden. Für ein gesondertes Gutachten zur Bevölkerungsentwicklung sieht die
Verwaltung daher derzeit keinen aktuellen Bedarf.
Ergebnisse aus der Anwendung des eigenen Bevölkerungsmodells werden derzeit in der
Verwaltung erstmalig zusammengestellt. Neben der demographischen Entwicklung sind
landesgesetzliche Vorgaben in den o.g. Bereichen derzeit nicht abschließend kalkulierbar. So hat
die Verwaltung bereits im Jahr 2016 darauf hingewiesen, dass erst nach der Landtagswahl am 14.
Mai 2017 weitere Indikatoren für die Inanspruchnahme (Öffnungszeiten, Stundenkontingente,
Beitragsfreiheit) von Kindergartenplätzen durch den Landesgesetzgeber geregelt werden sollen.
Neben der Neuausrichtung des KIBIZ ist auch die grds. Bereitschaft mehrerer Landtagsfraktionen
zur einheitlichen Elternbeitragsregelung ein nicht zu unterschätzender Faktor in der
Inanspruchnahme der vorhandenen Betreuungsplätze in Kindergärten und der „Offenen
Ganztagsgrundschule“. Hier müssen die Wahlergebnisse, anschließende Koalitionen und daraus
resultierende Ergebnisse für die Kommunen abgewartet werden.
Für die Schulentwicklungsplanung gelten die Vorgaben aus dem SchulG-NRW. Hier ist der Schulträger
verpflichtet eine regelmäßige Schulentwicklungsplanung fortzuschreiben (§ 80 SchulG
NRW). Auf die Drucksache 60/2017 wird verwiesen.

Ausweislich der Niederschrift zur 10. Sitzung des Schul- und Sportausschuss ergibt sich auf Seite 10 folgende Ergänzung:

Herr Itrich [FDP] erkundigt sich nach den Überlegungen bezüglich der Demographie-Entwicklung hinsichtlich
des Wohnbaugebietes an der Hüls?
Herr Buchholz entgegnet, dass es bezüglich der Schulbauten noch keine Planungen gibt, da an
dieser Stelle derzeit keine Notwendigkeit gesehen wird. Hinsichtlich der Planung von Kindergärten
hat er bereits im Jugendhilfeausschuss darauf hingewiesen, dass man den Zeitpunkt der Ausweisung
der Baugebiete beachten muss, da hier eher eine Unterversorgung erwartet wird. Hierzu
möchte er nach der bevorstehenden Landtagswahl nochmal berichten, da u.a. die unterschiedlichen
Konzepte der Landtagsfraktionen Einfluss auf die weiteren Überlegungen haben.

 

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