Sehr geehrte Freunde der Freiheit!
Das Jahr 2007 ist ohne Wahlkampf zu Ende gegangen und es ist wieder an der Zeit, Rechenschaft für die Tätigkeiten des Ortsverband Kalkar abzulegen.
Im vergangenen Jahr haben wir als Ortsverband drei Veranstaltungen durchgeführt.
– Die Besichtigung der Zuckerfabrik in Appeldorn
– Die Veranstaltung zu den Vorschlägen von und mit dem Landtagsabgeordneten Holger Ellerbrock
– Das Grillfest der FDP Kalkar auf dem Grundstück von Wolf von Laer in Niedermörmter
Diese waren durchaus positiv, so dass wir doch auch Gäste aus anderen Ortsverbänden begrüßen konnten.
Unseren Liberalen Stammtisch haben wir in 2007 sechs Mal durchgeführt. Dieser Stammtisch hat sich in meinen Augen etabliert und zeigt, dass der Ortsverband Kalkar verbandlich gefestigt ist dank seiner aktiven Mitglieder.
Mitglieder…., der FDP Ortsverband Kalkar durfte in 2007 zwei neue Mitglieder begrüßen: Johannes Maas aus Appeldorn und unser jüngstes Mitglied, Christian Remy aus Hönnepel, der noch vor Jahresfrist zu uns gekommen ist. Von dieser Stelle ein herzliches Willkommen.
Damit wir in Kalkar aber aus eigener Kraft alle Wahlkreise besetzen können, müssen wir uns in 2008 noch intensiv bemühen. Denn die Kommunalwahlen stehen vor der Tür und bedürfen unserer Aufmerksamkeit in der zweiten Jahreshälfte 2008.
Ein Wort zur Ratsarbeit.
Die vom Rat für 2007 auf Initiative der FDP beschlossenen Maßnahmen wie den barrierefreien Zugang zum Rathaus und die (behindertenfreundliche) Aufarbeitung des Marktplatzes wurde auf Grund von Haushaltsengpässen verschoben. Wann dies sein wird, weiß z.Zt keiner.
Über die Neugestaltung der städtischen Internetseite u.a. mit einem Ratsinformationssystem wird kein Wort mehr verloren. Warum? Weil es dem Bürgermeister nicht wichtig ist, dass Entscheidungen der Verwaltung und der Politik und zwar in dieser Reihenfolge transparent werden.
In Kalkar hat zwar nach den Wahlergebnissen die CDU die Mehrheit doch seit der amtierende Bürgermeister das Amt ausfüllt, regiert die Verwaltung und die Mehrheit nickt ab.
Es ist erstaunlich, dass unser Antrag zur Einrichtung von Sperrflächen und Aufstellung von Blumenkübeln in der Altkalkarerstraße zum Teil schon umgesetzt wurde, nämlich mit dem Aufmalen von Sperrflächen.
Wir dürfen gespannt sein, ob und wie der Beschluss unseres Antrages zum Aufbau von Laternen an Schulbushaltestellen (16 an der Zahl) von der Verwaltung umgesetzt wird.
Das Land NW hat vor Weihnachten beschlossen, Kalkar 383.208,- € aus dem Topf der Gemeinden für die Deutsche Einheit zurückzuzahlen, und wie heute in der Zeitung zu lesen, soll die Kreisumlage gesenkt werden, so dass Kalkar noch einmal 676.110,25 € spart. Damit fließt unerwartetes Geld nach Kalkar. Geld, das Begehrlichkeiten wecken wird!
Unsere Forderung lautet lediglich: Umsetzung der Ratsbeschlüsse zu den Themen Aufzug und Marktplatzinstandsetzung und den Rest des Geldes (in Höhe von ca. 600.000,-€) jeweils zur Hälfte in die Rücklage und in den Schuldenabbau zu stellen.
Ich habe eben erwähnt, dass wir uns dieses Jahr mit der Vorbereitung der Kommunalwahl und der Besetzung der Wahlkreise beschäftigen müssen.
Die NRZ war ja schon dabei abzufragen, ob und wer in Kalkar den jetzigen BM unterstützen wird. Die SPD – der linke Flügel der CDU also – hat sich ja schon vor der Entscheidung der CDU für den Amtsinhaber ausgesprochen. Leider bedeutet das, dass ein gemeinsamer Kandidat der Opposition damit ausgeschlossen ist. Nun stellt sich die Frage, wer dem jetzigen BM einen vernünftigen und Kompetenten Kandidaten entgegenstellt..
Unser Ziel muss es sein, diesen BM zu ersetzen, oder aber seine Machtbasis zu verringern.
Des Weiteren stehen auch die Bundestags- und Europawahlen an.
Ich möchte folgende Aktivitäten vorschlagen,
– auf dem Aktionsmarkt zu Ostern (6.März) eine Ostereier Verteilaktion mit Infostand,
– im Liberalen Sommer einen oder zwei Firmenbesuche mit einem Abgeordneten, durchführen.
– einen Landtagsbesuch zu organisieren und
– wieder Themenabende durchzuführen.
Mein Vorschlag wären dafür,
- Das Rettungswesen in Kalkar auf Grundlage der Gesetzlichen Vorschriften 12 Minuten von der Alarmierung bis zum eintreffen des ersten Rettungsmittel
- Lebenswerte Stadt in jedem Alter. Was muss in Kalkar noch getan werden damit Senioren sich hier wohl und geborgen fühlen und Familien sich hier ansiedeln?
Aber ich möchte Euch, die Ihr im letzten Jahr aktiv dazu beigetragen habt, dass der Ortsverband sich regt herzlich danken und freue mich ein weiteres Jahr mit Euch arbeiten zu dürfen.