Das durch die Landesregierung verkündete Ende des Sofortprogramms
Innenstadt kritisieren nun die Emmericher Liberalen. „Wir sehen in
Emmerich erste positive Entwicklungen durch das Sofortprogramm,
allerdings stehen wir noch am Anfang dieser Entwicklung“, erklärt der FDP Vorsitzende
Kersjes. Denn im Austausch mit den zuständigen Akteuren in
Emmerich sei den Liberalen deutlich gemacht worden, dass das Programm
eine längere Laufzeit brauche, um nachhaltige Verbesserungen zu erzielen.
Luca Kersjes (FDP), Vorsitzender
Zum Hintergrund: Das Sofortprogramm gewährt einzelnen Kommunen eine
Förderung, sodass gewerbliche Flächen für 20% der Altmiete von den Inhabern
vermietet werden. Die restlichen 80% der Miete werden zu 70% vom Land
getragen und die Kommune hat einen Eigenanteil von 10%. Die schwarz-grüne
Landesregierung kündigte nun für Ende 2023 das Auslaufen des Programms an.
Eine Verlängerung des Programms würde aus Sicht der Liberalen für die
Beseitigung weiterer Leerstände sorgen und eine positive Entwicklung der
Emmericher Innenstadt nach sich ziehen. „Ich fordere deshalb unsere Kreis
Klever Landtagsabgeordneten Dr. Günter Bergmann (CDU) und Dr. Volkhard
Wille (Grüne) auf, sich für die Verlängerung des Sofortprogramms stark zu
machen“, so Kersjes.
Marius Plückthun (FDP) , Stellvertretender Vorsitzender
Gleichzeitig möchte die FDP auch die Umsetzung des Innenstadtprogramms in
Emmerich einer kritischen Betrachtung unterziehen. „Während zwei Drittel aller
Kommunen die ihnen zustehenden Mittel vollständig abgerufen haben, hat die
Stadt Emmerich lediglich 58,5% ihrer zustehenden Mittel abgerufen“, betont
Kersjes. „Wir müssen uns schon fragen warum das so ist.“
Weiter kritisieren die Liberalen die angestrebte Umsetzung. „Diese sah vor,
dass die Leerstände der Steinstraße an Dienstleistern vermietet werden, während auf der Kaßstraße Einkaufsgeschäfte die Leerstände füllen sollen“, ergänzt der stellvertretende Vorsitzende der FDP, Marius Plückthun.
„Ich freue mich über jeden verschwundenen Leerstand in Emmerich. Aber es
gehört zu einer nachhaltigen Entwicklung der Innenstadt dazu, sich auch
konzeptionelle Gedanken zu machen, aber diese fließen bislang bei der
Umsetzung durch Frau Sommer nicht ein“, erklärt der Vorsitzende Kersjes und
verweist auf die Ansiedlung von Elyon Blumen auf der Kaßstraße, welches kurze
Zeit später wieder schließen musste. „Man könnte das als exemplarisch für die
Konzeptlosigkeit ansehen“, betont Plückthun abschließend.
