Zu einer erweiterten Vorstandsitzung mit den Fraktions- und Ortsvorsitzenden hat sich der Vorstand des FDP-Kreisverbands Kleve-Geldern auf dem Airport Weeze getroffen. Vor der Sitzung erhielten die Liberalen von Airport-Chef Ludger van Bebber eine Führung über den Flughafen und die Gelegenheit zur ausführlichen Information und Diskussion.
Der Kreisvorstand am Flughafen in Weeze
Im bundesweiten Ranking belegt der Airport Weeze den 14. und in NRW nach Düsseldorf, Köln und Dortmund den 4. Platz. Aktuell arbeiten mehr als 1.000 Beschäftigte am Airport. Der Flughafen ist ein zu 90 % privatwirtschaftlich betriebenes Unternehmen, das – ganz im Gegensatz zu anderen Airports in NRW – lediglich in den Jahren 2002/03 rund 3,8 Millionen Euro Landesförderung erhalten hat. Umso mehr kritisiert van Bebber, dass der Airport Weeze im neuen Landesentwicklungsplan (LEP) nicht als landesbedeutsam eingestuft werden soll und, vor allem, dass die Entwicklung des Airports der Zustimmung der Landesregierung bedarf. „Das kommt einer kalten Enteignung gleich“, empört sich der Flughafen-Chef. Weiterhin kritisiert van Bebber, dass der LEP nicht alle Interessen gleichwertig berücksichtigt und grenzüberschreitende faire Bedingungen völlig vernachlässigt. Als besonders unfair gilt in diesem Zusammenhang die seit 2011 in Deutschland geltende Luftverkehrssteuer. Seit Einführung dieser Steuer hat der Airport Weeze rund 30 Millionen Euro an den Bund überwiesen. Wenn nun auch noch die PKW-Maut, die keineswegs vom Tisch ist, sondern nur zur Prüfung durch die EU in Brüssel liegt, eingeführt werden sollte, wird das Fliegen ab Weeze für die Niederländer noch unattraktiver. Aktuell kommen noch 40 % der jährlich 1,9 Millionen Passagiere in Weeze aus den Niederlanden.
Der FDP-Kreisvorsitzende, Prof. Dr. Ralf Klapdor, teilte van Bebbers Kritik und merkte an, dass die Liberalen seit Langem die Bedeutung des Airport Weeze für den Kreis Kleve betonen. Erst im Mai hat der Kreistag eine von der FDP mit der CDU gemeinsam vorgelegte Resolution an die Landesregierung zur Einstufung des Weezer Flughafens als landesbedeutsam mehrheitlich angenommen. Gegenstimmen zu dieser Resolution kamen lediglich von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, weil sie den Luftverkehr beschränken und Flugreisende auf Kurz- und Mittelstrecken lieber auf die Bahn setzen wollen. „Von Weeze aus werden allerdings keine innerdeutschen Ziele als Kurzstrecken angeflogen, und ob es wirklich so reizvoll für die Urlauber ist, Mittelstreckenziele in Südspanien, Griechenland oder Portugal mit dem Zug zu erreichen, bezweifeln wir. Für uns ist diese Verweigerungshaltung erneut ein Ausdruck der Wirtschaftsförderungsverhinderung der Landesregierung und insbesondere der Grünen“, kritisiert Ralf Klapdor.
